Für eine cross-solidarische Linke!

Ausgehend von den Impulsen der Arabellion hat seit 2011 auch in Europa und der Türkei, den USA, Chile oder Brasilien mit den „Empörten“ und „Occupy Wall Street“ ein transnationaler Bewegungszyklus eingesetzt, getragen von einem besser denn je ausgebildeten urbanen Prekariat. Von Kairo und Madrid, über New York und Athen bis Istanbul und andernorts lernen die Bewegungen transnational, verweisen aufeinander, nutzen dieselben Symbole und Methoden, jeweils lokal und der Zeit angepasst. Emblematisch spiegelte sich dies in den Camps und ihren direktdemokratischen Vergesellschaftungsformen. Die Mobilisierung aber basiert auf lokalen Besonderheiten, ist vor Ort oft stärker organisiert als es die globalisierungskritische Bewegung war und ist in vielen Ländern über die linken Kreise hinaus viel stärker in breiten Teilen der Bevölkerung verankert. Sie umfassen auch die Kooperation zwischen neuen (Demokratie-)Bewegungen, „neu-alten“ sozialen Bewegungen, Linksparteien und Gewerkschaften.

Doch die herrschenden Gruppen und Regierungen setzen ungerührt ihre Politik der perspektivlosen Kürzungen fort. Sie stützen sich auf ihre strukturelle, transnationale Macht. Die breiten und bunten „Ströme“ zivilgesellschaftlicher Organisierung erreichen die „soliden Institutionen“ der Herrschaft nicht.

Die Bewegungen mühen sich mit der transnationalen Koordination ihrer Proteste. Nur langsam und punktuell werden grenzüberschreitend Verknüpfungen entwickelt. Die Kräfte sind meist zu gering. Die Lernprozesse auf dem Weg hin zu einer praktischen Solidarität sind schwierig, aber nicht ohne Aussicht auf Erfolg: Der Blockupy-Prozess ist ein Beispiel. Auf unzähligen kleinen und größeren Treffen wird sich über Widersprüche und Probleme, Thematisierungsweisen und Strategien ausgetauscht, ob in Florenz 10+10, dem AlterSummit in Athen, den diversen Agora-Treffen oder anlässlich gemeinsamer Aktionstage, Konferenzen und Workshops.

Der Begriff der „Mosaik-Linken“ beschreibt sowohl die Vielfalt als auch die Fragmentierung linker Kräfte. Keine dieser Kräfte kann für sich beanspruchen, „Ausdruck der Bevölkerung“ zu sein. Die neuen Bewegungen re:mobilisieren neue Generationen und viele, die sich von der Politik aus guten Gründen abgewandt hatten. Sie repräsentieren aber letztendlich vor allem jene, die Zeit und Ressourcen besitzen, sich zu engagieren. Parteien und Gewerkschaften binden Gruppen ein, die die Bewegung nur schwer oder gar nicht erreicht, produzieren aber andere strukturelle Ausschlüsse.

Um die Verhältnisse wirkungsvoll zum Tanzen zu bringen und gemeinsame Perspektiven zu entwickeln, braucht es (arbeitsteilige) Verbindungen zwischen den einzelnen Teilen des Mosaiks. Es gilt, partikulare Interessen zu formulieren und anzuerkennen, Differenzen produktiv zu machen, das Gemeinsame zu erarbeiten und solidarische Praxen (weiter) zu entwickeln.

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